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KATALYSE-Journal | Artikel Nr.: 16576

Berlin, 04.02.2010: Nach Ansicht der fünf großen deutschen Umweltorganisationen BUND, DNR, Greenpeace, NABU und WWF hat die neue Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in ihren ersten 100 Tagen die Umweltpolitik spürbar vernachlässigt. Während sich das Umweltministerium bemühe, seinen Aufgaben gerecht zu werden, spiele das Thema Umwelt bei der schwarz-gelben Bundesregierung insgesamt kaum eine Rolle.


Vor allem in der Als Energie wird die Fähigkeit eines Systems bezeichnet, Arbeit zu leisten. Verschiedene Formen von Energie sind: Wärme, chemische, mechanische und elektrische Energie, die sich ineinander umwandeln lassen. Energie - und Klimapolitik, aber auch beim Schutz der biologischen Vielfalt sei weder eine gemeinsame Linie noch ein ressortübergreifendes Engagement aller Ministerien zu erkennen. Ein Umbau der Wirtschafts- und Finanzpolitik sei dringend notwendig, um die ökologische Krise abzuwenden. Die einzelnen Ministerien für Der Begriff der Umwelt ist geprägt durch die anthropogene Sichtweise des Menschens. Umwelt ist danach definiert, als dem Menschen umgebende Medien (Wasser, Boden, Luft usw.) und aller darin lebenden Organismen. Umwelt , Wirtschaft, Agrar, Entwicklung, Verkehr verursacht Umweltauswirkungen, die v.a. durch die Transportaktivitäten und durch den Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur entstehen. Verkehr und Forschung betrieben häufig eine gegensätzliche Politik in Sachen Der Begriff der Umwelt ist geprägt durch die anthropogene Sichtweise des Menschens. Umwelt ist danach definiert, als dem Menschen umgebende Medien (Wasser, Boden, Luft usw.) und aller darin lebenden Organismen. Umwelt . Die Umweltverbände appellierten an Bundeskanzlerin Merkel, den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in allen Ressorts als Priorität zu verankern.

Ein völliges Versagen attestierte DNR-Präsident Hubert Weinzierl der schwarz-gelben Bundesregierung bei der zentralen Herausforderung, die Wirtschafts- und Finanzkrise und die ökologische Krise gemeinsam zu bewältigen. „Es ist schon erstaunlich, dass die neue Bundesregierung ausgerechnet bei ihrer angeblichen Kernkompetenz, der Wirtschafts- und Finanzpolitik so kläglich scheitert. Alte Fehler würden einfach fortgeschrieben. Klassisches Beispiel ist das Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Anstatt mit diesem weitgehend wirkungslosen Gesetz der Hotelbranche eine Milliarde Euro an Steuerreduzierung zu gewähren, hätte die Regierung den verringerten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent befristet für zukunftsweisende Sektoren wie den ökologischen Landbau, der viele Vorteile beim Klimaschutz bezeichnet Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegen wirken sollen. Im Mittelpunkt steht derzeit die Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen. Klimaschutz und Erhalt der biologischen Vielfalt aufweist, gewähren können“, sagte der DNR-Präsident. Die Bundesregierung habe die drängenden Fragen, wie alle diese Ausgaben gedeckt werden können, nicht beantwortet. Bei einem Gesamtschuldenstand des Staates von 1,6 Billionen Euro, einer Neuverschuldung allein des Bundes für 2010 von über 86 Milliarden Euro und in den nächsten vier Jahren von über 262 Milliarden Euro müsse das Steuer- und Abgabensystem nachhaltig umgestaltet werden. Nach Auffassung des DNR seien strenge Vorschriften zur Eindämmung des Einflusses der Banken ebenso erforderlich, wie die Einführung einer Börsenumsatzsteuer. Ein geringer Steuersatz von 0,1 Prozent erbringe dort ein Steueraufkommen von mehr als 35 Milliarden Euro. Auf der anderen Seite könnten die Ausgaben durch den Photochemischer Abbau, Chemischer Abbau, Physiologischer Abbau. Abbau umweltschäd­licher Subventionen in Höhe von 42 Milliarden Euro nach Untersuchungen des Umweltbundesamtes im Jahre 2006 spürbar verringert werden.

Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland ( Der BUND ist mit über 365.000 Mitgliedern der größte deutsche Umweltverband und Mitglied im FriendsOfTheEarth. BUND ): „Wie in anderen Politikfeldern wird deutlich, dass die Bundesregierung auch im Umweltbereich einen Zick-Zack-Kurs fährt. Es gibt viele Ankündigungen und Versprechen, der notwendige ökologische Umbau der Wirtschaft aber wird auf die lange Bank geschoben. Besonders sichtbar ist dies im Agrarsektor, wo mit milliardenschweren Subventionen die Überproduktion und der Export von Ernährungsphysiologisch ist Milch wegen ihres wertvollen Eiweiß, ihres hohen Calciumgehaltes und ihres leicht verdaulichen Fettes von großer Bedeutung für die menschliche Ernährung. Milch und Fleisch gefördert werden. Diese Politik macht vielen bäuerlichen Betrieben den Garaus. Der Milchpreis ist im Keller und die Bauern protestieren zu Recht. Unverantwortlich ist auch, dass Schwarz-Gelb den Anbau der Genkartoffel Amflora unterstützt. Mit der Nennung dieses Namens hat es erstmals ein konkretes Unternehmensprodukt - in diesem Falle vom Chemieunternehmen BASF - in den Koalitionsvertrag einer Bundesregierung geschafft. Dies zeigt, wohin die Reise geht: die Absatzinteressen der Auch als sekundärer Sektor bezeichnet, in Abgrenzung von Landwirtschaft (primärer Sektor) und Dienstleistungen (tertiärer Sektor). Industrie , in diesem Falle der Gentechnik- und Agroindustrie, bekommen Vorrang, Der Begriff der Umwelt ist geprägt durch die anthropogene Sichtweise des Menschens. Umwelt ist danach definiert, als dem Menschen umgebende Medien (Wasser, Boden, Luft usw.) und aller darin lebenden Organismen. Umwelt -, Natur- und Verbraucherschutz bleiben auf der Strecke.“ Weiger warnte auch vor der Tendenz, das Siegel „ohne Gentechnik“ zu diffamieren. Weil ihr die gentechnikfreie Lebensmittelproduktion ein Dorn im Auge sei, bekämpfe eine unheilige Allianz aus Teilen der Ernährungsindustrie, dem Deutschen Bauernverband und Unions-Abgeordneten dieses Siegel. Insbesondere Bundesagrarministerin Ilse Aigner müsse Flagge zeigen und für die weitere Durchsetzung der „ohne Gentechnik“-Kennzeichnung eintreten. Nur dann habe der Verbraucher Sicherheit, dass Produkte wie Fleisch, Ernährungsphysiologisch ist Milch wegen ihres wertvollen Eiweiß, ihres hohen Calciumgehaltes und ihres leicht verdaulichen Fettes von großer Bedeutung für die menschliche Ernährung. Milch und Eier des Hausgeflügels sowie mancher Wildvögel dienen als Lebensmittel. Hühnereier werden derzeit in Deutschland zu 90 Prozent in Massentierhaltung (intensive Legehennenproduktion) erzeugt. Eier ohne den Einsatz von gentechnisch verändertem Futter produziert werden.

NABU-Präsident Olaf Tschimpke forderte die Regierung auf, die im Koalitionsvertrag versprochenen Bundesprogramme für Biologische Vielfalt ist die Biodiversität von Tieren, Pflanzen und Mikroorganismen.
Für weitere Infos siehe auch Stichwort "Artenvielfalt".
Biologische Vielfalt und Wiedervernetzung der Landschaft hochwertig, finanzstark und schnell umzusetzen. „Diese Programme müssen sich im Haushalt des Bundesumweltministeriums wiederfinden. Im Internationalen Jahr der Biodiversität brauchen wir eine spürbare Trendwende für Natur und Arten“, sagte Tschimpke. „Hier ist die Bundesregierung gefordert. Speziell die Kanzlerin und das Finanzministerium müssen den schönen Worten nun Taten und Gelder folgen lassen“, so Tschimpke weiter. Zudem müsse das Agrarministerium Mittel für Unter Naturschutz versteht man alle Maßnahmen zum Erhalt und zur Förderung von wildlebenden Arten (Pflanzen und Tiere), ihrer Lebensgemeinschaften und natürlicher Lebensgrundlagen sowie zur Sicherung von Landschaften unter natürlichen Bedingungen. Naturschutz - und Klimaschutzmaßnahmen umwidmen. Zuletzt habe die Grüne Woche wieder gezeigt, dass Deutschland auch von einer Klimaschutzwende in der Oberbegriff für gewerblichen Pflanzenanbau und Tierhaltung. Landwirtschaft noch weit entfernt sei. „Außer Lippenbekenntnissen soll es keine verbindlichen Ziele und Maßnahmen geben. Dabei trägt die Zerstörung von Mooren und Grünland sowohl zum Verlust der biologischen Vielfalt als auch zu rund 40 Prozent der Treibhausgas-Emissionen durch die Landwirtschaft bei“, kritisierte Tschimpke.

Für Greenpeace gibt die Bundesregierung beim Thema Atomkraft nach 100 Tagen ein konfuses Bild ab. "Umweltminister Röttgen bezeichnet den Atomausstieg als unumkehrbar, während Wirtschaftsminister Brüderle die Reaktoren am liebsten noch 20 Jahre länger am Netz lassen würde. Und Kanzlerin Merkel geht bei diesem Thema lieber auf Tauchstation“, stellte Greenpeace-Geschäftsführerin Brigitte Behrens fest. Sie warnte die Bundesregierung vor einer Verlängerung der Reaktor-Laufzeiten. „Die Mehrheit der Bundesbürger ist gegen längere Laufzeiten. Sie bedeuten noch mehr Atommüll, von dem niemand weiß, wohin damit. Sie erhöhen die Gefahr terroristischer Anschläge mit unabsehbaren Folgen, und sie behindern massiv den Ausbau der Erneuerbaren Energien.“ Mit seinem blinden Pro-Atom-Kurs unterbinde Wirtschaftsminister Brüderle auf Jahre den Wettbewerb im Strommarkt und blockiere mittelständische Energieunternehmen. „Die Wahlversprechen der FDP, man werde sich gegen die Monopole der Stromkonzerne stellen und den Mittelstand fördern, waren nur heiße Die Luft besteht hauptsächlich aus den Gasen Stickstoff (ca. 78 Vol.-%), Sauerstoff (ca. 21 Vol.-%), ca. 0,03 Vol.-% Kohlendioxid, unterschiedlichen Edelgasen (weniger als 1 Vol.-%) sowie verschiedenen Schadstoffen. Luft “, so Behrens. Inakzeptabel sei auch, dass die Regierung erstmals seit zehn Jahren wieder den Neubau von Atomkraftwerken im Ausland mit Hermes-Krediten finanziell absichern wolle. „Wer behauptet, Atomkraft sei nur eine Brückentechnologie, zugleich aber den Neubau von Reaktoren in Brasilien absichert, täuscht die Öffentlichkeit“, so Behrens. Positiv bewertet Greenpeace, dass die Regierung den im maroden Schacht Asse gelagerten Atommüll vollständig wieder zurückholen will. „Frau Merkel sollte aus dem Asse-Skandal Lehren ziehen und eine offene Endlagersuche starten, statt sich weiter an das ungeeignete Salzlager in Gorleben zu klammern“, so Behrens.

In Sachen Klimaschutz bezeichnet Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegen wirken sollen. Im Mittelpunkt steht derzeit die Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen. Klimaschutz komme die Bundesregierung nicht aus den Startlöchern, kritisierte der Der World Wide Fund For Nature (WWF) ist eine der größten unabhängigen Naturschutzorganisationen der Welt. Der WWF Deutschland wurde 1963 gegründet WWF Deutschland. Zwar habe sich die Regierung mit der Festlegung, den Treibhausgas-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 unkonditioniert senken zu wollen, gut positioniert. Es bleibe jedoch völlig unklar, wie dieses Ziel erreicht werden solle. „Die Regierung muss jetzt die Weichen stellen, damit wir zur Mitte des Jahrhunderts den Treibhausgasausstoß auf fast Null fahren können“, betonte WWF-Vorstand Eberhard Brandes. Das werde den Aufbau ganz neuer Infrastrukturen voraussetzen, und damit viele zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. In der WWF-Studie „Modell Deutschland“ werde vorgerechnet, wie dieses Ziel erreicht werden könne. Beim Klimagipfel, so der WWF, habe sich gezeigt, dass die von der Bundesregierung unterstützte EU-Strategie, die Reduktionsziele von Zusagen anderer Staaten abhängig zu machen, nicht getragen habe. Sie müsse schnellstmöglich geändert werden und den wissenschaftlichen Anforderungen entsprechend eine Reduktion von mindestens 30 Prozent bis 2020 gegenüber 1990 beschlossen werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse dafür sorgen, dass die EU bei den weiteren Klimaverhandlungen nicht noch einmal so blutleer auftrete wie in Kopenhagen. Der WWF begrüßte die Ankündigung der Bundeskanzlerin, ein E. werden in der Regel von Städten und Gemeinden aufgestellt, da sie im Rahmen der Daseinsfürsorge für ihre Bewohner auch die Versorgung mit Energie zu gewährleisten haben. Energiekonzept für Deutschland erarbeiten zu lassen. Allerdings dürfe dies nicht im stillen Kämmerlein mit den Managern der großen Energieunternehmen ausgekungelt werden. Um eine breite Akzeptanz zu finden, brauche es eine offene Diskussion und die Beteiligung der Umweltverbände. Vor allem müssten neben der Stromversorgung alle für den Klimaschutz bezeichnet Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegen wirken sollen. Im Mittelpunkt steht derzeit die Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen. Klimaschutz wichtigen Sektoren wie der Verkehr verursacht Umweltauswirkungen, die v.a. durch die Transportaktivitäten und durch den Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur entstehen. Verkehr , die Wärmeversorgung und die Landwirtschaft berücksichtigt werden.

Umweltlexikon-online.de ist ein Projekt des KATALYSE Institutes, Köln
in Kooperation mit der André Sepeur Medienberatung, Saarlouis
Das KATALYSE-Journal ist ein Projekt der André Sepeur Medienberatung, Saarlouis.
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